Die Verlagsgruppe
Mainpost hat die Nachrichten-Suchmaschine Newsclub.de wegen Verletzung von Urheberrechten durch
"Deep Linking" gemäß §87b UrhG verklagt. Der Zeitungsverlag strebt ein grundsätzliches Urteil dagegen an, dass das automatische Auslesen von fremden Datenbank-Inhalten als Grundlage für den eigenen Geschäftsbetrieb genutzt wird. Newsclub-Betreiber Christian Kohlschütter sieht in dem Prozess eine Bedrohung für alle Suchmaschinen.
Der Anlass für die Klage ist aber ein anderer: Der Klägerin zufolge hat Kohlschütter im Jahr 2000 Mainpost-Artikel an das Internetportal der lokalen Raiffeisen-Bank weiterverkauft, wo sie der eigenen Website Konkurrenz machten. Das Landgericht Berlin veweigerte der Mainpost jedoch ein Einstweilige Verfügung. Im Hauptsacheprozess am LG München gewann hingegen der Verlag. Das Oberlandesgericht wird diese Entscheidung offenbar nicht revidieren.
Nicht zum erstenmal wird gegen eine News-Suchmaschine in Deutschland geklagt. So steht der zur Zeit abgeschaltete
Paperboy.de nach einem gewonnenem Urteil am OLG Köln nun vor dem Bundesgerichtshof. Der Dienst
Net-Clipping.de gewann am LG München in gleicher Sachlage. Bereits 1999 erkannte das OLG Düsseldorf die Suchmaschine von
baumarkt.de als rechtmäßig an.